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Allgemeine Geschäftsbedingungen


 

§ 1 Vertragsabschluss – Geltungsbereich

1.1. Zwischen Patrick Stornig, als Inhaber und Betreiber von PS Batteries, Ebentaler Straße 54, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, im Folgenden PS Batteries genannt, und dem Besteller, infolge auch Kunden genannt, gelten für die Geschäftsbeziehung im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Akkumulatoren, Batterien, Ladegeräten, Zubehör und anderen beweglichen Sachen folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung:

1.2. Die AGB geltend sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

1.3. Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen erkennt PS Batteries nicht an und wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen. Ist der Besteller Unternehmer mit entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen, so erkennt PS Batteries diese Bedingungen nicht an und wird diesen hiermit widersprochen, es sei denn PS Batteries hat deren Geltung schriftlich zugestimmt. Die AGB gelten auch für zukünftige Bestellungen des Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden, wobei jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung der AGB Gültigkeit hat.

1.4. Mit dem Anklicken des bezughabenden Button im Warenkorb vor Abgabe der Bestellung "Ich habe die AGB (Link zu den AGB) gelesen und akzeptiert" erklärt sich der Kunde mit den AGB ausdrücklich einverstanden und an diese gebunden. Vertragssprache ist Deutsch.

 

§ 2 Geschäftspartner

Vertragspartner können natürliche Personen und juristische Personen mit dem Wohnsitz in der Republik Österreich oder anderen Ländern werden.

Bei natürlichen Personen ist deren unbeschränkte Geschäftsfähigkeit Voraussetzung für den Geschäftsabschluss. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich von PS Batteries angenommen wurde, ist PS Batteries binnen einer angemessenen Frist zu Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber diesem Kunden berechtigt.

 

§ 3 Angebot – Annahme – Vertragsabschluss

3.1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellen noch kein Angebot dar. Das Vertragsangebot (Bestellung) wird durch den Besteller durch die elektronische (per Internet), schriftliche oder telefonisch abgegebene Bestellung ein – für diesen – rechtlich verbindliches Angebot.

Der Zugang von Bestellungen wird unverzüglich, regelmäßig am selben Arbeitstag, auf elektronischem Weg und automatisiert bestätigt. Diese Zugangsbestätigung selbst stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers dar.

3.2. Die Annahme der Bestellung erfolgt per E-Mail oder durch Zusendung, wodurch der Kaufvertrag zustande gekommen ist. Bestellungen werden innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungs- und Überlegungszeit, in der der Lagerbestand und die Bonität geprüft werden können, angenommen oder abgelehnt. Im Falle einer Bonitätsprüfung darf die Annahmefrist nicht länger als zwei Wochen betragen. An Endverbraucher werden haushaltsübliche Mengen abgegeben. Bestellungen größeren Umfangs sind durch individuelle schriftliche Vereinbarungen möglich. Verbraucher: bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern im Sinn des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes gelten diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen insoweit, als sie nicht zwingend anzuwendenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes widersprechen.

 

§ 4 Preise – Zahlungsart – Verzug

4.1. Die angegebenen Preise verstehen sich in EUR und beinhalten diese, bei Vertragsabschlüssen mit Verbrauchern, die gesetzliche Mehrwertsteuer, die auf der Rechnung bezeichnet ist. Hinzu kommen die Versandkosten, welche unterschiedlich anfallen und entwerder unter der Versandkostentabelle:

(http://www.ps batteries.at/index.php/common/pages/index/versand_lieferkonditionen) eingesehen werden können oder während des Bestellvorganges angezeigt werden. Bei Bestellungen per Nachnahme fallen je Lieferung unabhängig vom Bestellwert zusätzliche Nachnahmegebühren an, für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union müssen anfallende Steuern und Zölle vom Besteller übernommen werden. Versandkosten, Nachnahmegebühren, Steuern und Zölle können auch bei berechtigtem Vertragsrücktritt nicht erstattet werden. Die Lieferung erfolgt ausschließlich über Lieferdienste nach Wahl von PS Batteries.

4.2. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

4.3. Als Zahlungsart werden ausschließlich Vorauskasse, Sofortüberweisung (Onlinebanking) und Kreditkarten (Master Card, Visa) akzeptiert. Die Belastung des Kontos/der Kreditkarte des Bestellers erfolgt mit Annahme der Bestellung. Zahlung auf Rechnung ist ausschließlich nach entsprechend vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich. Gegebenenfalls prüft und bewertet PS Batteries die Datenangaben des Bestellers und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit einem Wirtschaftsinformationsdienst.

4.4. Bei Zahlungsverzug ist PS Batteries berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz p.a. zu fordern. Die Geltendmachung darüber hinaus gehender Verzugsschäden bleibt vorbehalten. Die Gegenverrechnungen von Forderungen des Bestellers gegenüber Forderungen PS Batteries ist vereinbarungsgemäß ausgeschlossen.

 

§ 5 Lieferung/Rügepflichten

5.1. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn ein konkreter Liefertermin wurde – ausnahmsweise – verbindlich zugesagt, wobei auch in diesem Falle die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist, sofern sie auf unvorhersehbare Ereignisse oder von PS Batteries nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, zu einer Verlängerung der Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse führt. Sämtliche Lieferungen erfolgen unter dem Vorbehalt, dass PS Batteries selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß von seinen Vertragspartner beliefert wird. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt aus Gründen, die von PS Batteries nicht zu vertreten sind, nicht verfügbar sein, wird PS Batteries den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde nicht zurück, kann PS Batteries statt des bestellten Produktes ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt liefern oder seinerseits vom Vertrag zurücktreten. Tritt der Kunde oder tritt PS Batteries vom Vertrag zurück, wird PS Batteries dem Kunden allenfalls bereits geleistete Zahlungen unverzüglich rückerstatten.

5.2. Findet ein von PS Batteries nicht zu vertretender Lieferverzug statt oder wird eine Lieferung aus Gründen, welche PS Batteries wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit nicht vorwerfbar sind, unmöglich, wird jegliche Haftung von PS Batteries für Schäden des Bestellers ausgeschlossen. Davon unberührt bleiben Ansprüche des Kunden, unter Setzung einer angemessenen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Dauern allfällige Ursachen für die Verzögerung der Lieferfrist länger als vier Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. PS Batteries ist zu Teillieferungen berechtigt. Dadurch entstehende zusätzliche Versandkosten werden PS Batteries getragen. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, kann PS Batteries den Ersatz von hiedurch entstandenen Schäden geltend machen. Solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit in Rückstand ist, ruhen Lieferverpflichtungen von PS Batteries.

 

§ 6 Gewährleistung bei Mängeln/Sorgfaltspflichten des Bestellers/Schadenersatz

6.1. PS Batteries gewährleistet für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinne sind. Der Besteller wird gebeten, offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler sowie Transportschäden möglichst unverzüglich per E-Mail (p.stornig@ps-batteries.at) und oder schriftlich an die Adresse Ebentaler Straße 54, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, anzuzeigen. Sollte innerhalb einer angemessener Frist von 24 Stunden nach Warenübernahme keine Mängelanzeige erfolgen, gilt die erhaltene Ware als genehmigt. Die Rücksendung bemängelter Ware hat ausschließlich an die Adresse Ebentaler Straße 54, 9020 Klagenfurt am Wörthersee, zu erfolgen. Mangelhafte Artikel werden nach Möglichkeit ersetzt bzw. der entrichtete Kaufpreis rückerstattet.

6.2. Nicht von der Gewährleistung erfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Besteller die Vorschriften über Verwendung, den Betrieb, die Instandsetzung, den Einsatz und die Einsatzbedingungen des Produktes nicht eingehalten hat

6.3. Garantie/ Garantieansprüche:

Die Garantie kann in Anspruch genommen werden, falls die Batterie (im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs) während der Garantiefrist aufgrund von Material- und Herstellungsfehlern seine Funktionsfähigkeit verliert. Der Garantieanspruch wird durch einen kostenlosen Ersatz des Produktes erfüllt.

Die Garantie von 24 Monaten gilt für Produkte der Normal Start, Power Start, Extreme Start, Extreme Start S&G und Ultra Start S&G Serie. Die Garantiefrist beginnt mit dem Tag der Lieferung der Batterie/ Produktes.

Von der Garantie nicht gedeckt ist ein Verlust der Funktionsfähigkeit, welcher aufgrund folgender Ursachen eingetreten ist:

  • Schäden oder defekter Elektronik im Fahrzeug des Käufers.
  • Die Batterie mechanisch beschädigt wurde.
  • Die Batterie nicht entsprechend den Anweisungen angebracht, gewartet, aufgeladen oder benutzt worden ist.
  • Tiefenentladung.
  • Die Batterie vollständig ausgedient hat und am Ende der Lebensdauer angekommen ist.
  • höhere Gewalt.
  • unsachgemäßen Gebrauch.
  • Veränderung der ursprünglichen Konstruktion der Batterie oder durch den Einbau vom Hersteller nicht zugelassener Zubehörteilen.
  • fehlerhafter Einsatz, Aufstellung oder Installation der Batterie
  • Starterbatterie wird als Versorgungsbatterie eingesetzt oder umgekehrt.
  • der Fahrzeugshersteller schreibt eine AGM oder EFB Batterie vor und es wurde eine herkömliche Starterbatterie eingesetzt.
  • Kurzschlüsse welche durch einen fehlerhaften Einbau der Batterie zurückzuführen sind.
  • Es wird eine von der Kapatzität sowie Kaltstartstrom zu schwache Batterie bzw. nicht nach den Herstellervorgaben in das jeweilige Fahrzeug installiert und dadurch wurde die Lebensdauer der Batterie erheblich reduziert.
  • Schäden welche durch Reperaturen Dritter entstanden sind.
  • äußere Einwirkung jeder Art (wie Transportschäden, Beschädigungen durch Stoß, Schlag oder Bruch)
  • Für Schäden, die auf unsachgemäße oder fahrlässige Lagerung (bei besonders hohen und niedrigen Temperaturen ohne Nachladung.) bzw Tiefentladungen zurückzuführen sind.

6.4. Gebrauchsanleitung, Sicherheitshinweise und Verwendugnsvorschriften von Starterbatterien.

Wartung der Batterie im Fahrzeug:

Die Batterie muss trocken und sauber gehalten werden. Besonders wichtig ist es, die Pole sauber zu halten. Die Batterie muss ordnungsgemäß angeschlossen werden. Das heißt, der positive Anschluss im Fahrzeug, muss an den Pluspol angeschlossen werden und der negative Anschluss an den Minuspol. Eine falsche Montage der Polanschlüsse, kann irreparable Schäden zur Folge haben, aufgrund möglicher mechanischer Abschaltung der elektrischen Schaltung in der Batterie, bis hin zur Explosion. Um eine reibungslose Funktion der Batterie zu gewährleisten/erhalten wird eine regelmäßige Überprüfung, einmal im Jahr, bei einer qualifizierten Werkstatt oder dem handelnden Partner empfohlen. Hierbei wird geprüft, ob das Bordnetz absolut funktionstüchtig und die Säuredichte in der Batterie in Ordnung ist (prüfen der Säuredichte ist nur bei bestimmten Typen möglich). Um eine optimal Ladung vom Bordnetz zur Batterie zu erhalten, sollte die Spannung bei 14,2 bis 14,8 V liegen. Wenn der Pegel der Säuredichte, in den Zellen unterhalb der Markierung liegt, darf nur destilliertes (entmineralisiertes) Wasser zugesetzt werden. Entladene Batterien müssen unverzüglich geladen werden, da sonst nicht reparierbare Schäden entstehen können. Eine entladene Batterie gefriert bei 0°C und kann zwangsläufig die Batterie sowie das Gehäuse der Batterie beschädigen.

Installation der Batterie in das Fahrzeug:

Es wird empfohlen, dass der Einbau der Batterie, in Übereinstimmung mit den Anweisungen des Fahrzeugherstellers durch einen Experten durchgeführt wird, insbesondere wenn codierte elektrische Verbraucher im Fahrzeug sind. Besondere Vorsicht ist geboten, beim Einbau der Batterie Werkzeug zu benutzen. Hierbei sollte der Kontakt zwischen den Polen und dem Werkzeug vermieden werden. Beim herausnehmen der alten Batterie gilt, zuerst den Minuspol (-) abklemmen, gefolgt von dem Pluspol (+). Beim Einbau der neuen Batterie, sollten alle elektrischen Verbraucher ausgeschaltet sein. Danach muss das Verpackungsmaterial der neuen Batterie komplett entfernt werden. Die Batterie sollte zunächst mechanisch in dem Fahrzeug befestigt und dann richtig angeschlossen werden. Hierbei gilt, erst den Pluspol (+) anschließen, gefolgt vom Minuspol (-). Ein Kurzschluss in der Batterie kann zu einem dauerhaften Schaden führen. Unter anderem kann hierbei Schwefelsäure austreten, die das Gehäuse beschädigen kann, bis hin zu einer Explosion er Batterie. Es muss sichergestellt werden, dass die Anschlüsse fest angezogen sind, der positive Polschutz vorhanden ist und gegebenenfalls ein Batteriefach vorhanden ist. Es ist dafür zu sorgen, dass die Batterie ausreichend belüftet wird.

Aufladen der Batterie außerhalb des Fahrzeuges:

Die Batterie sollte nur mit einer Gleichspannung geladen werden. Verbinden Sie den Akku mit dem Ladegerät. Hierbei gilt, den Pluspol (+) mit dem Pluskabel des Ladegerätes und den Minuspol (-) an das Minuskabel des Ladegerätes zu schließen. Wenn der Ladevorgang abgeschlossen ist, wird zuerst das Ladegerät ausgeschaltet und danach erst die Batterie abgeklemmt. Die Batterie sollte in einem gut belüfteten Raum geladen werden, weil beim laden Gase entstehen. Laden Sie den Akku mit einem geeigneten Ladegerät. Der maximale Ladestrom muss zunächst ein Zehntel der Kapazität der Batterie betragen (z.B. für eine 60 Ah- Batterie, einen Ladestrom von 6A). Während des Ladevorgans darf die Temperatur der Batterie nicht mehr als 55°C betragen. Wenn die maximale Temperatur erreicht ist, muss der Ladevorgang abgebrochen werden. Der Ladevorgang ist abgeschlossen, wenn die Säuredichte und die Ladespannung nicht innerhalb von 2 Stunden zunimmt/steigt.

Lagerung und Transport:

Geladene Batterien sollten an einem kühlen und trockenen Ort gelagert werden. Wenn eine Batterie im Fahrzeug, abgeklemmt vom Minuspol ist und die Spannung unter 12,2 Volt fällt, muss diese Batterie aufgeladen werden, da die Batterie im schlecht/ungeladenen Zustand ansonsten irreparable Schäden von sich tragen kann. Bei dieser Spannung kann die Säure in der Batterie bei Temperaturen über -15 Grad Celsius nicht einfrieren. Die Batterie darf nur in einer aufrechten Position gelagert oder transportiert werden und sollte nicht umfallen, weil sonst Elektrolyt (Säure) aus der Batterie austreten könnte. Batterien dürfen nur in gut gelüfteten Bereichen verwendet werden.

Sicherheitshinweise:

1. Aufgrund des auftretenden Knallgases ist in der Nähe derBatterie der Einsatz von Funken, offenen Feuer und schwefelnden Elementen untersagt.

2. Das Elektrolyt in der Batterie ist verdünnte Schwefelsäure. Wenn es zufällig in die Augen gelangt, sind die Augen mit Wasser mindestens 15 Minuten lang auszuwaschen und sofort einen Arzt aufzusuchen. Bei Hautkontakt oder Kontakt mit der Schutzbekleidung gilt, sofort ausziehen und die betroffene Stelle ebenfalls mindestens 15 Minuten lang mit Wasser ausspülen.

3. Die Batterie muss stets immer in einer aufrechten Position gehalten werden, damit verhindert wird, das Säure aus der Batterien austritt.

4. Während des Ladevorganges, der Lagerung und des Gebrauches, ist immer darauf zu achten, dass die Batterie ausreichend belüftet wird. Der direkte Kontakt mit Sonnenlicht ist zu vermeiden.

5. Zum transportieren der Batterie sind immer die integrierten Tragegriffe zu benutzen.

6.  Metallteile können Kurzschlüsse verursachen, wenn ein direkter Kontakt mit Metall zwischen den beiden Polen vorliegt. Dies kann zu dauerhaften Schäden führen unter anderem zur Explosion, wobei Schwefelsäure oder Batterieteile zusätzlich verletzen können.

7.  Batterien dürfen nicht in die Hände von Kindern gelangen

6.5. PS Batteries liefert Geräte auf dem Sektor der Stromversorgung, Akkumulatoren, Batterien und Zubehören, welche grundsätzlich dem regelmäßigen Einsatz im üblichen alltäglichen Gebrauch dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass Stromversorger in spezifischen Bereichen, beispielsweise der Medizin, Militär, Kernenergietechnik, etc. besonderer einschlägiger Prüfung und Zulassung bedürfen und demnach die von PS Batteries angebotenen Produkte und Zubehörteile aus Sicherheitsgründen in diesen Bereichen nicht zu verwenden bzw. nur dann zu verwenden sind, wenn konkrete zusätzliche schriftliche Vereinbarungen zwischen den Vertragsteilen getroffen wurden.

6.6. Die Verwendung, Lagerung und Entsorgung der von PS Batteries gelieferten Produkte hat nach den Richtlinien des jeweiligen Herstellers, gesetzlicher- und verordnungsmäßiger Bestimmungen zu erfolgen. Für Schäden und sämtliche rechtlichen Nachteile, welche dem Kunden oder Dritten durch die Nichtbeachtung der Herstellerangaben, des Verwendungszweckes und der Verwendungsmöglichkeiten sowie die Nichteinhaltung gesetzes- oder verordnungsgemäßer Bestimmungen bestehen, haftet PS Batteries dem Kunden und/oder Dritten gegenüber nicht.

6.6. Die Haftung von PS Batteries für vertragliche Pflichtverletzungen sowie Haftungen aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt; dies gilt auch betreffend der persönlichen Schadenersatzhaftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von PS Batteries. Insbesondere wird auch nicht für spezifisch produktbezogene Informationen und Tipps, die auf Hyperlinks und fremden Angeboten aufscheinen, gehaftet.

 

§ 7 Widerrufsbelehrung

7.1. Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen – in Textform – z.B. Brief, Fax, E-Mail, oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, nicht jedoch vor der Auslieferung der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an:

PS Batteries

Patrick Stornig (Inhaber und Betreiber)

Ebentaler Straße 54, 9020 Klagenfurt am Wörthersee

Mobil: +43 (0) 664 160 97 03

Mail: p.stornig@ps-batteries.at

 

Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu ermöglichen, sollte der Besteller der Rücksendung der Ware eine Kopie eine Kaufrechnung/des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung (gegebenenfalls) beifügen. Die Unterlassung hat keine rechtlichen Konsequenzen.

7.2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen und eventuell gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Ist eine Verschlechterung der Ware eingetreten, kann von PS Batteries Wertersatz verlangt werden. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebraucht nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt.

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an PS Batteries zurückzusenden. Wenn die Originalverpackung nicht mehr existiert, ist mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen.

Bei nicht paketversandfähiger Ware ist der Kunde berechtigt, die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) zu erklären.

7.3. Ausschluss

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden und eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Bei Verträgen über Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind, sowie in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. Ebenso ausgeschlossen ist der Widerruf, wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des UGB/KSchG ist.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von PS Batteries. Vor Eigentumsübertragung sind dem Kunden jegliche Verfügungen über die Ware, insbesondere Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, Umgestaltung, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von PS Batteries nicht zulässig.

 

§ 9 Untersuchungs- und Rügepflicht

Ist der Kunde Unternehmer hat er die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und soferne sie einen Mangel aufweist, PS Batteries unverzüglich hiervon – schriftlich – zu informieren. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Sollte ein – verborgener – Mangel vorliegen, muss die Anzeige unverzüglich nach Entdeckung desselben gemacht werden.

 

§ 10 Export

Bei Export unserer Waren durch unsere Abnehmer in Gebiete außerhalb der Republik Österreich wird keine Haftung dafür übernommen, dass hiedurch Schutzrechte Dritte verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet, die durch die Ausfuhr der Ware verursacht werden, soferne diese von PS Batteries nicht ausdrücklich zum Export geliefert wurde.

 

§ 11 Vertragswirksamkeit/Übertragbarkeit

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung von PS Batteries übertragen.

 

§ 12 Garantie

Die Garantie erfolgt nach den Bestimmungen des jeweiligen Herstellers. Die Garantieansprüche finden Sie unter § 6 Gewährleistung bei Mängeln/Sorgfaltspflichten des Bestellers/Schadenersatz  unter dem Punkt 6.3 Garantie/Garantieansprüche.

 

§ 13 Gerichtsstand/geltendes Recht

Es gilt das Recht der Republik Österreich. Die Geltung des internationalen einheitlichen Warenkaufrechtes des Uncitral-Abkommens (UN-Kaufrecht) wird ausdrücklich ausgeschlossen. Für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wird, falls der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, das jeweils zuständige Gericht am Firmensitz der PS Batteries, demnach Klagenfurt als Gerichtsstand vereinbart. Für Verbraucher gelten die diese begünstigenden gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 14 Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem zwischen und dem Kunden abgeschlossenen Vertrag ist der Sitz der PS Batteries unter der Adresse Ebentaler Straße 54, 9020 Klagenfurt am Wörthersee.

 

§ 15 Erklärungen zum Datenschutz

Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses speichert PS Batteries personenbezogene Daten elektronisch und gibt sie allein zu diesem Zweck notwendigerweise an Dritte (z.B. Post, Rechtsberater, etc.) weiter. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die Weitergabe der Daten zu untersagen. PS Batteries speichert die Bestelldaten und sendet diese mit diesen AGB dem Besteller per E-Mail zu. Die AGB können, sollte Bestellungen nicht über das Internetportal stattfinden, jeweils über www.ps-batteries.at eingesehen werden. Über die Webpräsenz der PS Batteries www.ps-batteries.at werden Cookies oder aktive Inhalte bezogen.

 

§ 16 Copyright

Alle grafischen und schriftlichen Darstellungen auf der Website der Firma PS Batteries dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Sämtliche Daten genießen urheberrechtlichen und markenschutzrechtlichen Schutz. Jede Verwendung, insbesondere das Kopieren, Reproduktion oder der Ausdruck der gesamten Website oder Teilen von diesen, sind ausschließlich im Zusammenhang mit Bestellungen bei PS Batteries gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Verarbeitung oder öffentliche Wiedergabe, stellt einen Gesetzesverstoß dar, welchen PS Batteries berechtigt, daraus resultierende Ansprüche geltend zu machen.